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Markenverletzung abwehren: Strategien zwischen Verletzungsprozess und Löschung der Klagemarke

Wer wegen einer angeblichen Markenverletzung abgemahnt oder verklagt wird, sollte nicht allein auf die behauptete Zeichenähnlichkeit schauen. Ebenso wichtig ist die Frage, ob die Klagemarke überhaupt noch wirksam durchsetzbar ist. Gerade bei älteren, kaum genutzten oder rein beschreibenden Marken kann eine Verteidigung auf zwei Ebenen sinnvoll sein: im Verletzungsverfahren vor dem Zivilgericht und parallel durch […]

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KI-generierte Werbung und Wettbewerbsrecht: Was Unternehmen jetzt beachten müssen

KI-Werbung verändert das Marketing grundlegend. Ob Werbetexte, Produktbilder, Videos oder Chatbots – künstliche Intelligenz ermöglicht Unternehmen eine schnellere und kostengünstigere Erstellung von Werbemaßnahmen als jemals zuvor. Gleichzeitig entstehen neue rechtliche Risiken. Denn auch KI-generierte Werbung unterliegt den Vorgaben des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und zunehmend den Anforderungen der europäischen KI-Verordnung (AI-Act). Viele Unternehmen, Startups und andere

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Deepfakes und die neue Kennzeichnungspflicht: Was Nutzer (juristische oder natürliche Personen) eines KI-Systems ab August 2026 beachten müssen

KI-generierte Bilder, Stimmen und Videos sind längst im unternehmerischen Alltag angekommen – als virtuelle Influencerinnen auf Instagram, in Werbeclips oder in Schulungsvideos. Der Nutzen liegt auf der Hand: schnelle, kostengünstige Produktion hochwertiger Inhalte. Doch je realistischer diese Inhalte werden, desto größer wird das Risiko, dass Betrachter sie für echt halten. Genau hier setzt die europäische

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EuGH-Urteile im Markenrecht – Auswirkungen für Unternehmen

Das Markenrecht entwickelt sich kontinuierlich weiter. Einen wesentlichen Einfluss darauf hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Seine Entscheidungen prägen nicht nur das europäische Markenrecht, sondern wirken sich unmittelbar auch auf die Rechtsprechung deutscher Gerichte und die tägliche Praxis von Unternehmen aus. Für Markeninhaber bedeutet dies: Wer seine Marken erfolgreich schützen und wirtschaftlich nutzen möchte,

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IP Due Diligence: Warum fehlende Rechteketten Unternehmensverkäufe gefährden

Unternehmen investieren erhebliche Ressourcen in den Aufbau von Marken, Software, Designs, digitalen Produkten und Know-how. Gerade bei technologiegetriebenen Geschäftsmodellen entstehen dadurch Vermögenswerte, die oft den eigentlichen Unternehmenswert maßgeblich bestimmen. Umso problematischer wird es, wenn sich im Rahmen einer Unternehmensprüfung herausstellt:Die Rechte an diesen Vermögenswerten sind rechtlich nicht sauber dokumentiert. In der Praxis gehören unvollständige oder

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Lizenzierte Musik für Reels & Stories: Welche rechtlichen Risiken drohen Nutzern?

Musik auf Instagram, YouTube,TikTok und Co.: Praktisch, aber rechtlich riskant Reels, Stories und Kurzvideos gehören heute zu den wichtigsten Marketinginstrumenten auf Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook. Viele Unternehmen nutzen dabei die integrierte Musikbibliothek der Plattformen und gehen davon aus, dass die dort angebotenen Songs automatisch rechtssicher verwendet werden dürfen. Doch genau hier liegt ein

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Missbräuchliche ASIN-Sperren auf Amazon: Wenn das Markenrecht zur Wettbewerbswaffe wird

Für viele Unternehmen ist Amazon einer der wichtigsten Vertriebskanäle. Umso gravierender sind die Folgen, wenn einzelne Produkte oder ganze Listings plötzlich gesperrt werden. Besonders problematisch wird es, wenn ASIN-Sperren nicht auf einer tatsächlichen Rechtsverletzung beruhen, sondern gezielt als Druckmittel gegen Wettbewerber eingesetzt wird. In den vergangenen Jahren häufen sich Fälle, in denen das Amazon-Beschwerdesystem missbräuchlich

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Wer besitzt die Rechte an Design und Software im Unternehmen?

Die Frage, wem die Rechte an Design und Software im Unternehmen zustehen, ist rechtlich komplex und von großer praktischer Bedeutung. Insbesondere bei der Zusammenarbeit mit Mitarbeitern, Freelancern oder Agenturen entstehen häufig Unsicherheiten, teilweise mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken. Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Grundlagen und

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Markenlizenzvertrag: Das müssen Unternehmen beachten

Marken sind für viele Unternehmen einer der wertvollsten Vermögenswerte. Umso häufiger stellt sich in der Praxis die Frage, wie sich Marken wirtschaftlich nutzen lassen – etwa durch die Vergabe von Lizenzen. Ein Markenlizenzvertrag bietet hierfür eine flexible Möglichkeit. Gleichzeitig birgt er erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Risiken, wenn er nicht klar und rechtlich zutreffend gestaltet ist.

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Gerichtsverfahren und einstweilige Verfügungen im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Stephan Schneller, berät und vertritt Unternehmen in Gerichtsverfahren sowie bei einstweiligen Verfügungen im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes – insbesondere im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht – erfordern häufig schnelles und konsequentes Handeln. In der Praxis geht es dabei nicht selten um erhebliche wirtschaftliche Interessen:Marken

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