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Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe September 2024. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com. Mit seiner Entscheidung im Fall T‑73/23 vom 4. September 2024 wies das Gericht der Europäischen Union einen Antrag auf Annullierung des Beschlusses der Beschwerdekammer des EUIPO im Fall

Voraussetzungen für eine Marke kraft Verkehrsgeltung durch Benutzung Gegen die am 26. Februar 2018 eingetragene deutsche Marke Nr. 30 2018 000 097 (Wort) „KOSAPRO“, u.a. beanspruchend Signalgeräte und -ausrüstung sowie Beleuchtung für Fahrzeuge, wurde u.a. Widerspruch aufgrund der angeblich bereits seit 2011 für ähnliche Waren benutzte Marke „KOSAPRO“ nach §§