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Marken, Patente/Gebrauchsmuster (GebrM) oder Designschutz – was schützt Ihre Innovation?

Wer eine neue Idee, ein Produkt oder eine Marke entwickelt, steht schnell vor der Frage: Wie kann ich meine Innovation rechtlich schützen? Die Antwort ist nicht immer eindeutig. Denn je nach Geschäftsmodell kommen unterschiedliche Schutzrechte in Betracht, insbesondere Marken, Patente/GebrM und Designschutz. In diesem Artikel zeige ich Ihnen verständlich, welches Schutzrecht wofür geeignet ist und […]

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Heilmittelwerbegesetz einfach erklärt: Was Unternehmen beachten müssen

Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) stellt besondere Anforderungen an Werbung im Gesundheitsbereich. Unternehmen aus der Pharma-, Medizinprodukte- und Gesundheitsbranche müssen daher strenge Regeln beachten, wenn sie ihre Produkte oder Dienstleistungen bewerben. Viele Verstöße passieren dabei nicht absichtlich sondern weil Marketingabteilungen die komplexen Vorgaben unterschätzen. Die Folge können Abmahnungen, Unterlassungsansprüche oder Bußgelder sein. Dieser Beitrag erklärt verständlich, was

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EU-Marken-Widerspruchsverfahren: VERIZON vs. VERSIONTECH:

Beschreibende Zeichenelemente müssen im Rahmen der Prüfung derZeichenähnlichkeit mit berücksichtigt werden Am 30. April 2025 erließ das Gericht der Europäischen Union sein Urteil in der Rechtssache Versiontech Inc. gegen EUIPO (Rechtssache T-242/24). Hintergrund Die Klägerin, das US-amerikanische Unternehmen VersionTech Inc, ist Inhaberin der Unionswortmarke VERSIONTECH für Waren der Klassen 9 und 11, insbesondere im Bereich

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EuGH: Das Gericht der Europäischen Gemeinschaften ging zu weit mit seinen Überprüfungs-befugnissen

Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe Oktober 2024. Für weitere Informationen, siehe www.woDieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe Februar 2025. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com Am 23. Januar 2025 fällte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein

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Gericht der Europäischen Gemeinschaft: Nike’s EU-Markenanmeldung “SUPPORT-FIT” nicht fit als Marke zu dienen

Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe Oktober 2024. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com. In seiner Entscheidung im Fall T-1072/23 vom 23. Oktober 2024 wies das Gericht der der Europäischen Gemeinschaften den Antrag von Nike Innovate CV auf Aufhebung der Entscheidung des Vierten Beschwerdekammer des EUIPO im

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General Court: interpretation of services covered by earlier mark should take account of Nice ClassificationElementor

Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe September 2024. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com. Mit seiner Entscheidung im Fall T‑73/23 vom 4. September 2024 wies das Gericht der Europäischen Union einen Antrag auf Annullierung des Beschlusses der Beschwerdekammer des EUIPO im Fall R 1706/2021-4 durch den Antragsteller,

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Markenwiderspruch „KOSAPRO“ gegen „KOSAPRO“ auch vor dem Bundespatentgericht erfolglos [29 W (pat) 69/22; 12 Juni 2024]

Voraussetzungen für eine Marke kraft Verkehrsgeltung durch Benutzung Gegen die am 26. Februar 2018 eingetragene deutsche Marke Nr. 30 2018 000 097 (Wort) „KOSAPRO“, u.a. beanspruchend Signalgeräte und -ausrüstung sowie Beleuchtung für Fahrzeuge, wurde u.a. Widerspruch aufgrund der angeblich bereits seit 2011 für ähnliche Waren benutzte Marke „KOSAPRO“ nach §§ 4 Nr. 2, 12 Markengesetz

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