Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe Oktober 2024. Für weitere Informationen, siehe www.woDieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe Februar 2025. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com Am 23. Januar 2025 fällte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein […]
Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe Oktober 2024. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com. In seiner Entscheidung im Fall T-1072/23 vom 23. Oktober 2024 wies das Gericht der der Europäischen Gemeinschaften den Antrag von Nike Innovate CV auf Aufhebung der Entscheidung des Vierten Beschwerdekammer des EUIPO im
Dieser Artikel erschien zuerst in WTR Daily, Teil von World Trademark Review, in der Ausgabe September 2024. Für weitere Informationen, siehe www.worldtrademarkreview.com. Mit seiner Entscheidung im Fall T‑73/23 vom 4. September 2024 wies das Gericht der Europäischen Union einen Antrag auf Annullierung des Beschlusses der Beschwerdekammer des EUIPO im Fall R 1706/2021-4 durch den Antragsteller,
Voraussetzungen für eine Marke kraft Verkehrsgeltung durch Benutzung Gegen die am 26. Februar 2018 eingetragene deutsche Marke Nr. 30 2018 000 097 (Wort) „KOSAPRO“, u.a. beanspruchend Signalgeräte und -ausrüstung sowie Beleuchtung für Fahrzeuge, wurde u.a. Widerspruch aufgrund der angeblich bereits seit 2011 für ähnliche Waren benutzte Marke „KOSAPRO“ nach §§ 4 Nr. 2, 12 Markengesetz