Markenwiderspruch „KOSAPRO“ gegen „KOSAPRO“ auch vor dem Bundespatentgericht erfolglos [29 W (pat) 69/22; 12 Juni 2024]
Voraussetzungen für eine Marke kraft Verkehrsgeltung durch Benutzung Gegen die am 26. Februar 2018 eingetragene deutsche Marke Nr. 30 2018 000 097 (Wort) „KOSAPRO“, u.a. beanspruchend Signalgeräte und -ausrüstung sowie Beleuchtung für Fahrzeuge, wurde u.a. Widerspruch aufgrund der angeblich bereits seit 2011 für ähnliche Waren benutzte Marke „KOSAPRO“ nach §§ 4 Nr. 2, 12 Markengesetz […]