Marken sind für viele Unternehmen einer der wertvollsten Vermögenswerte. Umso häufiger stellt sich in der Praxis die Frage, wie sich Marken wirtschaftlich nutzen lassen – etwa durch die Vergabe von Lizenzen. Ein Markenlizenzvertrag bietet hierfür eine flexible Möglichkeit. Gleichzeitig birgt er erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Risiken, wenn er nicht klar
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Stephan Schneller, berät und vertritt Unternehmen in Gerichtsverfahren sowie bei einstweiligen Verfügungen im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes – insbesondere im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht – erfordern häufig schnelles und konsequentes Handeln. In der Praxis geht es dabei nicht
Urheberrechtsverletzungen auf Social Media gehören mittlerweile zu den häufigsten rechtlichen Problemen im digitalen Alltag. Bilder, Videos oder Musik werden schnell geteilt – oft ohne zu prüfen, ob die Nutzung überhaupt erlaubt ist. In der Praxis stellt sich dabei immer wieder eine zentrale Frage:Wer haftet eigentlich – derjenige, der den Inhalt
Wer eine neue Idee, ein Produkt oder eine Marke entwickelt, steht schnell vor der Frage: Wie kann ich meine Innovation rechtlich schützen? Die Antwort ist nicht immer eindeutig. Denn je nach Geschäftsmodell kommen unterschiedliche Schutzrechte in Betracht, insbesondere Marken, Patente/GebrM und Designschutz. In diesem Artikel zeige ich Ihnen verständlich, welches
Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) stellt besondere Anforderungen an Werbung im Gesundheitsbereich. Unternehmen aus der Pharma-, Medizinprodukte- und Gesundheitsbranche müssen daher strenge Regeln beachten, wenn sie ihre Produkte oder Dienstleistungen bewerben. Viele Verstöße passieren dabei nicht absichtlich sondern weil Marketingabteilungen die komplexen Vorgaben unterschätzen. Die Folge können Abmahnungen, Unterlassungsansprüche oder Bußgelder sein.
Beschreibende Zeichenelemente müssen im Rahmen der Prüfung derZeichenähnlichkeit mit berücksichtigt werden Am 30. April 2025 erließ das Gericht der Europäischen Union sein Urteil in der Rechtssache Versiontech Inc. gegen EUIPO (Rechtssache T-242/24). Hintergrund Die Klägerin, das US-amerikanische Unternehmen VersionTech Inc, ist Inhaberin der Unionswortmarke VERSIONTECH für Waren der Klassen 9